Brüssel startet «Alpen-Umwelt-Omnibus»

Anlass ist die jüngste Entscheidung des Überprüfungsausschusses der Alpenkonvention, wonach dieser völkerrechtliche Vertrag Vorrang vor EU-Richtlinien wie jener zu Erneuerbaren Energien (RED III) hat. Damit müssen alle bisherigen Vereinfachungen überprüft werden, was viele Verfahren deutlich komplexer macht. Der Umwelt-Omnibus soll dieses Problem lösen, indem er jene Regeln vereinfacht, die zuvor zur Vereinfachung anderer Vereinfachungsregeln eingeführt wurden. Ein Kommissionssprecher erklärte, man wolle die Umsetzung der RED III im Alpenraum beschleunigen, müsse dafür aber zuerst «die alten Beschleunigungen entschleunigen, um die neue Beschleunigung korrekt beschleunigen zu können». Zudem arbeitet die Kommission an einem Register, das definieren soll, in welchen Tälern, Mooren und Hochgebirgslandschaften überhaupt beschleunigt gebaut werden darf – und wo der Schutz Vorrang hat. In mehreren Generaldirektionen wurden dafür eigene Teams gebildet, die sich mit der Koordinierung der Beschleunigung der Beschleunigung im Alpenraum beschäftigen. Aus Kommissionskreisen heisst es dazu: «Zuerst müssen wir abklären, welche Beschleunigungsregeln gerade gelten, um dann festzustellen, welche in den Alpen überhaupt gelten dürfen.» Trotz der neuen Komplexität zeigt sich Brüssel optimistisch. Ein EU-Beamter fasste den Alpen-Umwelt-Omnibus nüchtern zusammen: «Wenn alles gut läuft, werden die Alpen bald das am einfachsten regulierte Hochgebirge Europas.»